Rechtsanwältin für Einreiseverbote und Tahdit-Codes in Antalya

Was ist ein Einreiseverbot in der Türkei?

Ein Einreiseverbot ist eine ausländerrechtliche Verwaltungsmaßnahme, durch die einem ausländischen Staatsangehörigen die Einreise in die Türkei für einen bestimmten Zeitraum untersagt werden kann.

Artikel 9 des türkischen Gesetzes Nr. 6458 über Ausländer und internationalen Schutz regelt die wesentlichen Grundlagen des Einreiseverbots. Ein Verbot kann unter anderem bei Personen in Betracht kommen, deren Einreise aus Gründen der öffentlichen Ordnung, öffentlichen Sicherheit oder öffentlichen Gesundheit als problematisch bewertet wird.

Auch bei Personen, die aus der Türkei abgeschoben wurden, kann ein Einreiseverbot verhängt werden. Die konkrete Dauer und Rechtsgrundlage müssen jedoch aus dem jeweiligen Verwaltungsakt und den zugrunde liegenden Daten geprüft werden.

Nach dem Gesetz beträgt die Dauer eines Einreiseverbots grundsätzlich höchstens fünf Jahre. Bei einer ernsthaften Bedrohung der öffentlichen Ordnung oder öffentlichen Sicherheit kann unter den gesetzlichen Voraussetzungen eine weitere Verlängerung möglich sein.

Was sind Tahdit-Codes?

Der Begriff Tahdit-Code wird im türkischen Migrations- und Ausländerrecht für behördliche Kennzeichnungen oder Beschränkungseinträge verwendet, die im Zusammenhang mit der Einreise, dem Aufenthalt, der Abschiebung oder anderen ausländerrechtlichen Maßnahmen stehen können.

Für deutschsprachige Mandanten kann der Begriff vereinfacht als behördlicher Sperr- oder Beschränkungscode erklärt werden. Entscheidend ist jedoch, dass nicht jeder Tahdit-Code dieselbe Bedeutung oder dieselben Rechtsfolgen hat.

Ein Code kann je nach zugrunde liegendem Sachverhalt mit einem früheren Aufenthaltsverstoß, einer Abschiebungsentscheidung, einer Bewertung der öffentlichen Ordnung, einem Verwaltungsverfahren oder anderen migrationsrechtlichen Umständen zusammenhängen.

Deshalb sollte nicht allein anhand der Bezeichnung oder Nummer eines Codes davon ausgegangen werden, dass automatisch ein bestimmter Rechtsweg besteht. Zunächst muss festgestellt werden, welcher konkrete Eintrag vorhanden ist, wer ihn veranlasst hat und auf welcher tatsächlichen und rechtlichen Grundlage er beruht.

Einreiseverbot, Abschiebung und Tahdit-Code: die Unterschiede

Diese drei Begriffe werden häufig miteinander vermischt, bezeichnen aber nicht zwingend dieselbe Maßnahme.

Eine Abschiebungsentscheidung betrifft die Entfernung eines Ausländers aus der Türkei. Ein Einreiseverbot betrifft dagegen die Frage, ob die Person zukünftig wieder in die Türkei einreisen darf.

Ein Tahdit-Code ist ein behördlicher Beschränkungs- oder Kennzeichnungseintrag, der je nach Art des Codes Auswirkungen auf Einreise, Aufenthalt oder andere migrationsrechtliche Verfahren haben kann.

Die Aufhebung einer dieser Maßnahmen bedeutet deshalb nicht automatisch, dass jede andere gleichzeitig bestehende Maßnahme ebenfalls entfällt. Alle vorhandenen Verwaltungsakte und Einträge sollten getrennt geprüft werden.

Warum werden Einreisebeschränkungen verhängt?

Welche Arten von Tahdit-Codes können relevant sein?

Tahdit-Codes sollten nicht isoliert beurteilt werden. Hinter einem Eintrag können unterschiedliche administrative Sachverhalte stehen.

Wie kann ein Einreiseverbot aufgehoben werden?

Artikel 9 des Gesetzes Nr. 6458 sieht vor, dass die zuständige Migrationsbehörde ein bestehendes Einreiseverbot unter den gesetzlichen Voraussetzungen aufheben kann. Ob eine solche Aufhebung im konkreten Fall möglich und zweckmäßig ist, muss individuell geprüft werden.

Dabei können insbesondere der ursprüngliche Grund des Verbots, die seitdem verstrichene Zeit, spätere Entwicklungen sowie familiäre, berufliche, gesundheitliche oder andere persönliche Umstände relevant sein.

Je nach Art und Ursprung der Maßnahme kann zunächst eine administrative Überprüfung oder ein entsprechender Antrag in Betracht kommen. Besteht ein anfechtbarer Verwaltungsakt, kann zusätzlich eine gerichtliche Überprüfung erforderlich sein.

Entscheidend ist zunächst festzustellen, ob lediglich ein Einreiseverbot besteht oder zusätzlich ein Tahdit-Code, eine Abschiebungsentscheidung oder eine weitere behördliche Beschränkung vorliegt.

Wie kann ein Tahdit-Code gelöscht oder aufgehoben werden?

Ein Tahdit-Code kann nicht allein deshalb entfernt werden, weil die betroffene Person seine Löschung beantragt. Zunächst müssen die konkrete Art des Eintrags, die zuständige Behörde und die zugrunde liegenden tatsächlichen Umstände festgestellt werden.

Anschließend ist zu prüfen, ob die ursprünglichen Voraussetzungen weiterhin bestehen, ob der Eintrag möglicherweise auf unrichtigen oder überholten Informationen beruht oder ob andere rechtliche Gründe gegen seine weitere Anwendung sprechen.

Je nach Einzelfall kann eine administrative Antragstellung, eine Überprüfung durch die zuständige Migrationsbehörde oder ein verwaltungsgerichtliches Verfahren in Betracht kommen.

Bei sicherheitsbezogenen oder anderen besonders sensiblen Beschränkungen kann die rechtliche Bewertung komplexer sein. In solchen Fällen muss die Strategie anhand der verfügbaren Unterlagen, des konkreten Codes und der behördlichen Grundlage entwickelt werden.

Verfahren vor dem Verwaltungsgericht

Einreiseverbote und bestimmte damit verbundene Beschränkungen sind Verwaltungsmaßnahmen. Besteht ein rechtlich anfechtbarer Verwaltungsakt, kann dessen Rechtmäßigkeit vor dem zuständigen türkischen Verwaltungsgericht überprüft werden.

Dabei können insbesondere die Zuständigkeit der Behörde, die gesetzliche Grundlage, die tatsächliche Begründung, die individuellen Umstände und die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme relevant sein.

Welche Klagefrist gilt, hängt vom konkreten Verwaltungsakt und seiner Zustellung ab. Deshalb sollte ein vorhandener Bescheid oder eine Grenzmitteilung möglichst früh geprüft werden. Für Einreiseverbote und Tahdit-Codes sollte nicht pauschal von derselben Klagefrist ausgegangen werden.

Einreise trotz bestehendem Einreiseverbot

Das türkische Ausländerrecht sieht neben der vollständigen Aufhebung eines Einreiseverbots auch die Möglichkeit vor, dass eine Einreise unter bestimmten Voraussetzungen trotz fortbestehender Beschränkung ermöglicht wird.

Nach Artikel 9 des Gesetzes Nr. 6458 kann die zuständige Migrationsbehörde in geeigneten Fällen das Einreiseverbot bestehen lassen und der betroffenen Person dennoch für einen bestimmten Zeitraum die Einreise in die Türkei gestatten.

Ob eine solche Genehmigung in Betracht kommt, hängt vom individuellen Sachverhalt ab. Familiäre, gesundheitliche, berufliche oder andere nachvollziehbare Gründe können bei der Prüfung relevant sein, begründen jedoch nicht automatisch einen Anspruch auf Einreise.

Einreiseverbot nach Aufenthaltsüberschreitung

Eine häufige Ursache migrationsrechtlicher Probleme ist die Überschreitung der erlaubten Aufenthaltsdauer in der Türkei. Dabei kann es sich um eine Überschreitung eines Visums, einer Visumbefreiung, einer Aufenthaltserlaubnis oder einer anderen gesetzlichen Aufenthaltsfrist handeln.

Eine Überschreitung führt jedoch nicht in jedem Fall automatisch zu demselben Einreiseverbot. Die Dauer des Verstoßes, die Art der Ausreise, bereits erfolgte behördliche Feststellungen und die Erfüllung finanzieller Verpflichtungen können für die administrative Bewertung von Bedeutung sein.

Deshalb sollte bei einem bestehenden Verbot geprüft werden, wie lange der frühere Aufenthaltsverstoß dauerte, unter welchen Umständen die Person ausgereist ist, welche Zahlungen geleistet wurden und welche Entscheidung tatsächlich im System hinterlegt wurde.

Ablauf der rechtlichen Prüfung

1. Feststellung der bestehenden Beschränkung: Zunächst wird geklärt, ob ein Einreiseverbot, ein Tahdit-Code oder mehrere migrationsrechtliche Maßnahmen gleichzeitig bestehen.
2. Prüfung der Rechtsgrundlage: Die zugrunde liegende behördliche Entscheidung, frühere Aufenthaltsverstöße oder andere relevante Vorgänge werden untersucht.
3. Bewertung der persönlichen Situation: Familie, Aufenthaltshistorie, berufliche Gründe, Gesundheit und weitere individuelle Umstände werden berücksichtigt.
4. Bestimmung des geeigneten Rechtswegs: Es wird geprüft, ob ein Verwaltungsantrag, eine gerichtliche Klage oder eine andere rechtliche Maßnahme in Betracht kommt.
5. Vorbereitung der Unterlagen: Bescheide, Reisepassdaten, frühere Aufenthaltstitel, Grenzdokumente und weitere Beweise werden zusammengestellt.
6. Vertretung im Verfahren: Bei entsprechender Bevollmächtigung kann die anwaltliche Vertretung gegenüber Behörden und vor dem zuständigen Gericht übernommen werden.

Unterlagen und Nachweise

Welche Dokumente erforderlich sind, hängt davon ab, warum das Einreiseverbot oder der Tahdit-Code besteht.

Mandanten aus Deutschland und dem Ausland

Einreiseverbote betreffen häufig Personen, die sich bereits außerhalb der Türkei befinden. Eine erste rechtliche Prüfung kann daher regelmäßig anhand digital übermittelter Dokumente erfolgen.

Besonders wichtig ist es, vorhandene behördliche Dokumente vollständig zu übermitteln und mitzuteilen, wann und unter welchen Umständen die letzte Ein- und Ausreise aus der Türkei erfolgt ist.

Je nach Art des Verfahrens kann eine ordnungsgemäß ausgestellte Vollmacht erforderlich sein. Ob eine persönliche Einreise in die Türkei für das jeweilige Verfahren notwendig ist, muss anhand des konkreten Vorgangs beurteilt werden.

Unterstützung für deutschsprachige Mandanten

Rechtsanwältin Cennet Kesici Çetinbaş arbeitet bei Bedarf mit professionellen deutschsprachigen Dolmetschern zusammen. Dadurch können behördliche Entscheidungen, Einreisebeschränkungen und wesentliche Verfahrensschritte verständlich besprochen werden.

Verwaltungs- und Gerichtsverfahren in der Türkei werden grundsätzlich in türkischer Sprache geführt. Soweit eine förmliche Übersetzung oder Verdolmetschung erforderlich ist, gelten die jeweils einschlägigen gesetzlichen Anforderungen.

Deutschsprachige Mandanten können vorhandene Dokumente zunächst digital zur ersten rechtlichen Einordnung übermitteln.

Häufige Fragen zu Einreiseverboten und Tahdit-Codes